Illustration: In der Mitte ein aufgeklappter Laptop, darüber ein Mundschutz, eine Lupe, eine Flasche mit Desinfektionsmittel, einem Blatt mit Sicherheitsinformationen und einem Sicherheitsschloss.

Kita-Organisation Rechtliche Grundlagen

Vorschriften einhalten, Gesetze und Rechte kennen, Pflichten erfüllen – auch wenn diese Aufgaben im Vergleich zu anderen Leitungsaufgaben eher mühsam oder trocken erscheinen, so sind sie doch zentral für den Betrieb einer Kindertageseinrichtung. Sie bilden das Fundament der täglichen Arbeit und sind leicht nachvollziehbar, wenn man sich deren übergeordneten Zweck vor Augen führt: Das Wohlergehen der Kinder und Mitarbeitenden sicherzustellen.

Auf dieser Seite finden Kita-Leitungen zentrale Regelungen und Hinweise für den Betrieb einer Kindertagesstätte und Hilfestellungen zur Umsetzung – von allgemeinen rechtlichen Grundlagen und Verordnungen über Kinderrechte, Kinderschutz, Datenschutz und Arbeitsrecht bis hin zu Aspekten der Sicherheit und Gesundheit. Zu jedem Themenschwerpunkt finden sich weiter unten wichtige Links zu Webseiten mit verlässlichen Informationen sowie Erklärungen und praktischen Tipps. So erhalten Interessierte einen schnellen Überblick über wichtige Arbeitsgrundlagen, ohne selbst lange suchen zu müssen.

Hierbei ist anzumerken, dass die Linksammlungen nicht vollständig sind und laufend ergänzt werden. Informationen, Hinweise und Vorschläge zu weiteren Themen nimmt die Redaktion gerne entgegen. Beachtenswert ist außerdem, dass sich wegen des Programmschwerpunkts von Starke Leitung – starke Kita einige Informationen auf Regelungen des Landes Baden-Württemberg beziehen. Da der Kita-Betrieb Ländersache ist, kommen Leitungsfachkräfte nicht umhin, die jeweils in ihrem Bundesland geltenden Vorschriften zu recherchieren und einzuhalten. Davon abgesehen sind die hier zusammengestellten Informationen für alle Interessierten gleichermaßen eine wichtige Hilfestellung.

Verordnungen auf Bundes- und Länderebene

Die Leitungsfachkraft ist nicht nur verpflichtet, selbst alle rechtlichen Vorgaben für die Organisation einer Kita umzusetzen, sondern auch dafür verantwortlich, dass die Mitarbeitenden ihre Rechte kennen und ihre Pflichten erfüllen.

Da der Betrieb von Kindertageseinrichtungen „Ländersache“ ist, sollten vor allem die Gesetze der Bundesländer, aber auch auch wichtige Entscheidungen auf Bundesebene bekannt sein. Von zentralen Aufgaben der Einrichtungen und deren Träger, über Personalfragen und Betreuungsschlüssel bis hin zu Kostenfragen – viele rechtliche Vorgaben für den Kita-Betrieb lassen sich in online verfügbaren Gesetzestexten nachlesen oder bei den verantwortlichen Stellen erfragen.

Weil jede Fachkraft einen bestimmten Regeltext unterschiedlich interpretieren kann, ist es unerlässlich, dass die Kita-Leitung wichtige Vorschriften und entsprechende Maßnahmen im Team kommuniziert und die Mitarbeitenden an deren Ausgestaltung beteiligt. Neben dem kollegialen Austausch ist auch die fachliche Unterstützung des Trägers oder externer Dienstleister hilfreich, insbesondere dann, wenn Unklarheiten bestehen. Denn jede Vorschrift hat einen Grund, auch wenn dieser vielleicht nicht auf den ersten Blick nachvollziehbar ist.

Weitere Informationen zum Thema Rechtliches und Verordnungen erhalten Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen unter 3.1 Bundes-/landesrechtlicher Rahmen, 3.3 Datenschutz und 3.6. Arbeitsrecht.

Linksammlung

Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG), Landesrecht Baden-Württemberg. Quelle: juris GmbH im Auftrag des baden-württembergischen Innenministeriums.

Ausführungsgesetze der Länder zu Tageseinrichtungen für Kinder. Quelle: Deutscher Bildungsserver. DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation.

Verordnung des Kultusministeriums über den Mindestpersonalschlüssel und die Personalfortbildung in Kindergärten und Tageseinrichtungen mit altersgemischten Gruppen (Kindertagesstättenverordnung – KiTaVO). Quelle: juris GmbH im Auftrag des baden-württembergischen Innenministeriums.

Gesetz über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (Kindertagesbetreuungsgesetz – KiTaG). Quelle: juris GmbH im Auftrag des baden-württembergischen Innenministeriums.

Orientierungsplan für Bildung und Erziehung für die baden-württembergischen Kindergärten. Quelle: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg.

Voraussetzungen zur Erteilung einer Betriebserlaubnis. Quelle: Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS).

Ausführungshinweise des Landesjugendamtes zur KiTaVO und Berechnungshilfe zum Personalbedarf für Kitas in BW. Quelle: Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS).

Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe. Quelle: Bundesamt für Justiz.

Kinderrechte

Kinderrechte und Demokratie im Alltag leben – das ist in Kitas keine Option, sondern ein Muss. Denn das vor über 30 Jahren etablierte Kinderrechte-Regelwerk der Vereinten Nationen gilt überall und zu jeder Zeit. Kinderrechte sollten fest im Konzept einer jeden Kita verankert sein, idealerweise mit konkreten Beispielen, wie diese in der Praxis umgesetzt werden.

Die Kita-Leitung sorgt dafür, dass die Fachkräfte wissen, welche Kinderrechte es gibt und wie sich diese im Kita-Alltag achten sowie in speziellen Projekten thematisieren lassen. Mindestens ebenso wichtig ist es aber auch, die Kinder selbst altersgerecht über ihre eigenen Rechte zu informieren und ihnen zu vermitteln, dass auch Erwachsene – in diesem Zusammenhang insbesondere Fachkräfte und Eltern – diese respektieren müssen.

Schon die Jüngsten sollen wissen, dass sie das Recht haben, unbeschwert zu spielen und sich weiterzuentwickeln. Dass sie das Recht haben, über wichtige Sachverhalte informiert zu werden, ihre Meinung zu äußern, sich an wichtigen Entscheidungen zu beteiligen – und in den meisten Fällen auch selbst zu entscheiden, was sie tun wollen. Andersherum sind Kinder aber auch berechtigt, bestimmte Dinge nicht zu tun oder sich bestimmten Situationen zu entziehen. Denn sie müssen vor Vernachlässigung, Diskriminierung, Machtmissbrauch und Gewalt geschützt werden – in den Kindertageseinrichtungen ebenso wie im privaten Umfeld.

Die Kita-Leitung sensibilisiert die Fachkräfte für bestimmte Anzeichen auf Situationen, in denen das Kindeswohl möglicherweise gefährdet ist. Idealerweise etabliert das Team gemeinsam entsprechende Rahmenbedingungen, Handlungsleitfäden und Meldewege, so dass wichtige Eindrücke oder Ereignisse vertraulich angesprochen werden können und nicht „unter den Tisch fallen“. Ein gelebtes Klima von gegenseitigem Respekt, Transparenz und Offenheit fördern Kinderschutz und Kinderrechte in der Kita.

Weitere Informationen zum Thema Kinderrechte und Kinderschutz in der Kita erhalten Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen unter 3.2 Kinderrechte.

Linksammlung

UN-Kinderrechtskonvention – Regelwerk zum Schutz der Kinder weltweit. Quelle: UNICEF Deutschland.

Der Aufbau der UN-Kinderrechtskonvention. Quelle: Deutsches Kinderhilfswerk e.V., Berlin.

„Kinderrechtekoffer“ – Materialien für die Projektarbeit zu UN-Kinderrechten bestellen. Quelle: Deutsches Kinderhilfswerk.

Kinderrechte in der frühkindlichen kulturellen Bildung – Thematische Einführung und Impulse. Quelle: Netzwerk Frühkindliche Kulturelle Bildung.

Praxishandbuch Institutioneller Kinderschutz: Das partizipative Schutzkonzept. Quelle: Fortbildungsinstitut für die pädagogische Praxis (FiPP e.V.)

Präventiver Kinderschutz (Leitfäden und Arbeitsvorlagen). Quelle: MoKi („Monheim für Kinder“) Fachkräfteportal.

Toolbox für Kinder- und Jugendrechte. Quelle: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)

Kindeswohlgefährdung – Beschluss des Bundesgerichtshofs. Quelle: Bundesgerichtshof, Karlsruhe.

Sicher aufwachsen trotz häuslicher Gewalt: Eine Materialsammlung für Fachkräfte, die Kinder und Jugendliche begleiten. Quelle: Frauenhauskoordinierung e. V.

Kinderschutz – Broschüre und Arbeitshilfen. Quelle: Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS).

Arbeitshilfe Kinder- und Jugendschutz in Einrichtungen. Quelle: Der Paritätische Gesamtverband, Berlin.

Kinderrechte. Quelle: National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention e.V.

Kinderrechte-Portal. Quelle: National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention e.V.

Infoportal Kinderrechte in Kommunen. Quelle: Kinderfreundliche Kommunen e.V.

Datenschutz

Im Hinblick auf die Entwicklungsdokumentation sowie auf den vermehrten Einsatz digitaler und sozialer Medien im Kita-Alltag sowie bei der Information der Eltern sollte jede Fachkraft auch die wichtigsten Pflichten kennen, die sich aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergeben. Schließlich haben alle Mitarbeitenden im Kita-Alltag einmal mit vertraulichen Dokumenten oder Adresslisten, Fotos, Ton- oder Filmaufnahmen zu tun. Hier geht es insbesondere um den Schutz der persönlichen Daten der Kinder, Familien, Mitarbeitenden und der Leitung selbst. Team- und Elternabende sorgen für Transparenz und Sensibilität im Umgang mit diesem Thema und helfen, Ängste und Unsicherheiten abzubauen.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Kita erhalten Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen unter  3.3 Datenschutz.

Linksammlung

Datenschutz in Kindertageseinrichtungen. Quelle: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg.

Muster Auftragsverarbeitungsvertrag. Quelle: Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

Datenschutz in der Kita: Umgang mit personenbezogenen Daten und Erstellung eines Verarbeitungsverzeichnisses nach der DSGVO. Quelle: WALHALLA Fachverlag. Veröffentlicht auf ErzieherIn.de – Das Portal in die Frühpädagogik.

Gesundheit, Infektionsschutz und Hygiene

Kindergesundheit, Impfschutz und Hygiene haben pandemiebedingt eine höhere Relevanz erlangt. Auch wenn es in Kitas schon immer wichtig war, über ansteckende Krankheiten oder beispielsweise Läusebefall zu informieren, diese zu melden und präventiv zu vermeiden, so ist insbesondere das Thema Hygiene mehr in den Fokus gerückt. Es ist die Aufgabe der Kita-Leitung, das Personal immer wieder anzuhalten, wichtige Maßnahmen wie Desinfektion, Händewaschen oder auch Lüften einzuhalten, auch wenn dies mit zusätzlichem Aufwand verbunden ist.

Weitere Informationen zum Thema Gesundheit in der Kita erhalten Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen unter 3.4. Hygiene/Infektionsschutz.

Linksammlung

Gesundheitsförderung in Kindertageseinrichtungen. Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Informationen zur Kindergesundheit. Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Informationen zum Impfen. Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Informationen zu Hygiene in der Kindertagesbetreuung. Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration, Baden-Württemberg.

Infektionsschutzgesetz. Quelle: Bundesministerium der Justiz.

Erregersteckbriefe: Merkblätter zu wichtigen Infektionskrankheiten. Quelle: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Arbeitsrecht

Das Thema Arbeitsrecht ist für Kitas wichtig, denn es beinhaltet die gesetzlichen Vorgaben für Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen. Daraus erwachsen zahlreiche Ansprüche, aber auch Pflichten für die Leitung und Teammitglieder.

Arbeitsrechtliche Fragen, die in Kitas häufig auftauchen, sind beispielsweise Wünsche nach Stundenreduzierungen oder Wechsel von Voll- auf Teilzeitstellen, Befristungen und deren Verlängerung, Kündigungen oder die generelle Vertragsgestaltung. Weitere, typische arbeitsrechtliche Themen sind unzulässige Fragen in Bewerbungsgesprächen, Regelungen im Falle einer Schwangerschaft oder bei Krankheiten sowie der Anspruch auf Pausen und Urlaub.

Daher ist es hilfreich, wenn die Leitungskraft die Kita-relevanten Aspekte des Arbeitsrechts kennt oder weiß, wo sie entsprechende Gesetzesinformationen findet. So kann sie auch in schwierigen Situationen die Vorschriften einhalten und korrekte Entscheidungen treffen.

Antworten auf arbeitsrechtlichen Fragen finden Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen.

Linksammlung

Arbeitsrecht für Kitaleitungen. Quelle: Wolters Kluwer N.V.

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Quelle: Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL).

Gesundheitsschutz bei schwangeren Erzieherinnen. Quelle: Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).

Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen. Quelle: Industrie- und Handelskammer
Hochrhein-Bodensee.

Sicherheit in der Kita

Wie lassen sich das Spiel- und Lernumfeld der Kinder sowie die Arbeitsbedingungen der Fachkräfte so gestalten, dass alle vor Gefahren geschützt sind? Diese zentrale Frage müssen sich Leitungsfachkräfte bei der Planung und Organisation des Kita-Alltags immer wieder stellen. Schließlich geht es um nicht weniger als das Wohl aller Menschen, die sich in der Kita aufhalten.

Vom Bringen und Holen der Kinder über den Aufenthalt in und um das Gebäude bis hin zu den Spiel- und Lernangeboten an sich – Unfallprävention für Kinder, Mitarbeitende und auch Besuchspersonen betreffen den gesamten Kita-Alltag. Diese Aufgabe können Verantwortliche nicht allein auf organisatorischer Ebene, wie etwa durch die Raumgestaltung oder ergonomische Hilfsmittel für das Personal, erfüllen. Relevant sind auch pädagogische Aspekte, also die Art und Weise, wie Spiel- und Bewegungsangebote oder Betreuungssituationen generell gestaltet sind. Nicht zuletzt ist es essenziell, alle Kita-Fachkräfte für potenzielle Gefährdungen in der Kita zu sensibilisieren und sie bei der Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zu beteiligen. Es geht darum, immer etwas vorauszuschauen, sich Gedanken über Gefährdungen und mögliche Alternativen zu machen – und so dafür zu sorgen, dass die Kita ein Ort ist, wo Kinder und Erwachsene sicher miteinander spielen und arbeiten.

Weitere Informationen zum Thema Sicherheit in der Kita erhalten Sie auch in unserem Starke Kita MOOC im Kapitel 3. Rechtliche Grundlagen unter 3.5 Aufsichtspflicht.

Linksammlung

Internetportal „Sichere Kita“. Quelle: Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (UK NRW).

Regel 102-602 „Branche Kindertageseinrichtung“. Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV).

Kita-Kinder: Unfallversichert! Großer Schutz für die ganz Kleinen. Quelle: Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW).

Außengelände von Kindertageseinrichtungen sicher gestalten. Quelle: Unfallkasse Hessen (UKH).

Bewegungsangebote in Kindertageseinrichtungen – Übungsvorschläge und sichere Gerätenutzung. Quelle: Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (UK NRW)

Aufsicht in Kitas – Pädagogischer Auftrag und Aufsichtspflicht – Ein Konflikt? Quelle: Unfallkasse Rheinland-Pfalz (UK RLP)

Quellen

Die Texte des Kapitels „Rechtliche Grundlagen“ basieren auf dem Wissen der im Impressum unter „Text und Redaktion Toolbox“ genannten Personen. Die Quellen der externen Internetseiten in den Linksammlungen werden an entsprechender Stelle benannt.